| 1. |
Allgemeines
Abschlüsse und Bedingungen – insbesondere soweit Sie diese
Bedingungen abändern – werden erst durch eineschriftliche Bestätigung
für uns verbindlich. Die Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten
uns nicht, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
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| 2. |
Preise
Die Preise sind – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart
– unverbindlich. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise. Fracht-
Maut- und Verpackungskosten werden zum Selbstkostenpreis berechnet.
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| 3. |
Lieferzeit
Die Lieferzeit beginnt, soweit alle Einzelheiten der Lieferung klargestellt
sind, mit dem Tage der Auftragsbestätigung und bezieht sich auf
die Bereitstellung an unserem Lager. Ihre Einhaltung setzt die Erfüllung
der Vertragspflichten des Bestellers voraus. Unvorhergesehene Hindernisse
wie höhere Gewalt, Ausschusswerden oder andere unverschuldete Verzögerungen
in der Fertigstellung wesentlicher Lieferteile, Schwierigkeiten in der
Materialbeschaffung usw., gleichviel ob sie bei uns oder unserem Unterlieferanten
eintreten, entbinden uns von der Einhaltung vereinbarter Lieferfristen.
Inverzugsetzungen werden unter allen Umständen abgelehnt. Ein Rücktritt
vom Vertrag wegen Nichterfüllung bei verspäteter Lieferung
wird nicht anerkannt. Ein Anspruch des Bestellers auf Entschädigung
bei Lieferüberschreitung besteht nicht. Teillieferungen bleiben
in jedem Fall vorbehalten.
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| 4. |
Versand
Sämtliche Sendungen reisen – soweit sie der Bundesbahn, der Post
oder einem Spediteur übergeben sind – auf Gefahr des Bestellers,
auch wenn von uns Frankolieferung übernommen worden ist. Die Verpackung
wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen. Bei
abweichender Versandart auf Kundenwunsch, bei Seefracht und Luftfracht,
werden Sie vor dem Versand über veränderte Transportzeiten informiert.
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| 5. |
Mängelrügen
Beanstandungen sind innerhalb 8 Tagen schriftlich geltend zu machen.
In begründeten Fällen von Werkstoff- oder Fertigungsfehlern
wird von uns entsprechender Ersatz geliefert. Weitergehende Ansprüche
des Bestellers, insbesondere solche auf Wandlung, Minderung oder Schadenersatz
sind ausgeschlossen. Änderungen an beanstandeten Teilen bedürfen
unserer vorherigen Genehmigung. Beanstandete Teile sind zur Prüfung
franko einzusenden. Eine bekanntgegebene Beanstandung setzt die Fälligkeit
der Zahlung nicht aus.
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| 6. |
Zahlungsbedingungen
Die ersten drei Bestellungen sind per Vorkasse zu zahlen. Bei Folgebestellungen
sind, nach individueller Absprache, Zahlungsziele von 5, 10 oder 30 Tagen
ab Rechnungsdatum möglich. Wird der Fälligkeitszeitpunkt überschritten,
werden Mahngebühren sowie Verzugszinsen in Höhe von 3% über
dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Zahlungsverzug
tritt unmittelbar nach Nettofälligkeit der Rechnung ein, wobei gleichzeitig
sämtliche Forderung fällig werden. Dies gilt auch dann, wenn
uns Umstände bekanntwerden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit
des Käufers zu mindern. In diesem Fall werden wir noch ausstehende
Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung
ausführen oder nach Ablauf einer Nachfrist vom Vertrag zurücktreten
oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Weiterveräußerung
und die Verarbeitung der gelieferten Ware werden untersagt und deren
Rückgabe oder Übertragung mittelbaren Besitzes an der gelieferten
Ware auf Kosten des Käufers verlangt. Der Käufer ermächtigt
uns schon jetzt, in den genannten Fällen den Betrieb des Käufers
zu betreten und die gelieferte Ware auszusondern, diese Wegnahme gilt
nicht als Rücktritt vom Vertrag.
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| 7. |
Eigentumsvorbehalt
Die Waren bleiben Eigentum des Verkäufers bis zur Bezahlung seiner
sämtlichen, auch der künftig entstehenden Forderungen aus seiner
Geschäftsverbindung mit dem Käufer. Der Eigentumsvorbehalt
bleibt auch bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in
eine laufende Rechnung aufgenommen worden sind und der Saldo gezogen
und anerkannt ist. Der Käufer hat sich das ihm zustehende bedingte
Eigentum an den Waren gegenüber seinen Abnehmern vorzubehalten,
bis diese den Kaufpreis voll bezahlt haben.
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| 8. |
Verlängerter Eigentumsvorbehalt
Alle Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware
werden an den Verkäufer abgetreten. Der Käufer ist ermächtigt,
die Forderungen aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Auf Verlangen des
Verkäufers hat er ihm die Schuldner der abgetretenen Forderungen
mitzuteilen. Der Verkäufer kann den Schuldnern die Abtretung anzeigen.
Der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers ist in der Weise bedingt,
dass mit der vollen Bezahlung seiner Forderungen aus der Geschäftsverbindung
ohne weiteres das Eigentum an den Vorbehaltswaren auf den Käufer
übergeht und die abgetretenen Forderungen dem Käufer zustehen.
Der Verkäufer muss die ihm zustehenden Sicherungen insoweit nach
seiner Wahl freigeben, als ihr Wert alle zu sichernden Forderungen um
25% übersteigt.
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| 9. |
Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise
rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen
tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung,
die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
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| 10. |
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Berlin. Gerichtsstand
ist für beide Teile Berlin.
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Hinweise zum Fernabsatzgesetz, Ihr Rücktritts- und Widerrufsrecht |
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Rücktrittsrecht
Sofern die von Ihnen bestellte Ware noch nicht ausgeliefert wurde haben
Sie jederzeit das Recht, von Ihrem Kauf ohne Angabe von Gründen
zurückzutreten. Möchten Sie Ihre Bestellung stornieren, so
genügt eine Email an info@maffex.de (Bitte geben Sie Ihren Namen
sowie den Namen des Produkts, welches Sie stornieren möchten, an).
Sollten Sie - beispielsweise per Vorkasse - bereits bezahlt haben, so
erstatten wir Ihnen den bereits gezahlten Betrag umgehend.
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Widerrufsrecht
Sind Sie privater Verbraucher, können Sie die Bestellung innerhalb
von 2 Wochen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zurückgeben.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Maffex Gruppe, D. Brunswig,
Steinstrasse 22, 12169 Berlin, oder per Mail an info@maffex.de |
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